Erschienen: 01.09.2011 Abbildung von Koehler | Steuerrechtliche Aspekte bei der formellen Privatisierung steuerbegünstigter kommunaler Betriebe gewerblicher Art am Beispiel von Krankenhäusern | 1. Auiflage 2011 | 2011 | Das Spannungsfeld zwischen dem... | 5248

Koehler

Steuerrechtliche Aspekte bei der formellen Privatisierung steuerbegünstigter kommunaler Betriebe gewerblicher Art am Beispiel von Krankenhäusern

Das Spannungsfeld zwischen dem ertragsteuerlichen Grundsatz der Vermögensbindung und Grunderwerbsteuer als Privatisierungshindernis?

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1. Auiflage 2011 2011. Buch. 226 S. Softcover

Peter Lang Frankfurt. ISBN 978-3-631-61868-4

Gewicht: 300 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Europäische Hochschulschriften; 5248

Produktbeschreibung

Die Arbeit beschaeftigt sich mit Steuerfragen rund um die formelle Privatisierung von grundbesitzenden steuerbeguenstigten Betrieben gewerblicher Art. Ausgangspunkt ist dabei der Ist-Zustand solcher Betriebe. Untersucht wird, ob solche oeffentlichen Betriebe ueberhaupt steuerbeguenstigt sein sollten, ihre Einordnung als Zweckbetrieb (§ 67 AO) wettbewerbskonform und eine dauerdefizitaere Taetigkeit solcher Betriebe selbstlos im Sinne § 55 AO ist.

Bei der Untersuchung des Privatisierungsvorgangs geht die Arbeit u. a. auf das Problem ein, dass der Grundsatz der Vermoegensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. AO) die Uebertragung des gesamten Vermoegens auf die Eigengesellschaft verlangt, was bei zivilrechtlicher Eigentumsuebertragung Grunderwerbsteuer ausloest. Die Arbeit zeigt dabei einen Ausweg aus diesem Dilemma.

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