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Steuerrechtliche Aspekte bei der formellen Privatisierung steuerbegünstigter kommunaler Betriebe gewerblicher Art am Beispiel von Krankenhäusern
Das Spannungsfeld zwischen dem ertragsteuerlichen Grundsatz der Vermögensbindung und Grunderwerbsteuer als Privatisierungshindernis?
1. Auiflage 2011
Peter Lang
ISBN 978-3-631-61868-4
Standardpreis
Bibliografische Daten
Buch. Softcover
1. Auiflage 2011. 2011
Umfang: 226 S.
Gewicht: 300
Verlag: Peter Lang
ISBN: 978-3-631-61868-4
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Europäische Hochschulschriften; 5248
Produktbeschreibung
Die Arbeit beschaeftigt sich mit Steuerfragen rund um die formelle Privatisierung von grundbesitzenden steuerbeguenstigten Betrieben gewerblicher Art. Ausgangspunkt ist dabei der Ist-Zustand solcher Betriebe. Untersucht wird, ob solche oeffentlichen Betriebe ueberhaupt steuerbeguenstigt sein sollten, ihre Einordnung als Zweckbetrieb (§ 67 AO) wettbewerbskonform und eine dauerdefizitaere Taetigkeit solcher Betriebe selbstlos im Sinne § 55 AO ist.
Bei der Untersuchung des Privatisierungsvorgangs geht die Arbeit u. a. auf das Problem ein, dass der Grundsatz der Vermoegensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. AO) die Uebertragung des gesamten Vermoegens auf die Eigengesellschaft verlangt, was bei zivilrechtlicher Eigentumsuebertragung Grunderwerbsteuer ausloest. Die Arbeit zeigt dabei einen Ausweg aus diesem Dilemma.
Bei der Untersuchung des Privatisierungsvorgangs geht die Arbeit u. a. auf das Problem ein, dass der Grundsatz der Vermoegensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. AO) die Uebertragung des gesamten Vermoegens auf die Eigengesellschaft verlangt, was bei zivilrechtlicher Eigentumsuebertragung Grunderwerbsteuer ausloest. Die Arbeit zeigt dabei einen Ausweg aus diesem Dilemma.
Autorinnen und Autoren
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