Erschienen: 20.12.2015 Abbildung von Dresel | Das Trennungsprinzip im Patentrecht | 2015 | 5801

Dresel

Das Trennungsprinzip im Patentrecht

2015. Buch. XL, 223 S. Softcover

Peter Lang. ISBN 978-3-631-66737-8

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 350 g

Produktbeschreibung

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.

Autoren

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