Das Niedersächsische Denkmalschutzgesetz im Lichte der Eigentumsgarantie

Die Denkmalschutzgesetze der Bundeslaender unterwerfen das Eigentum am Denkmal weitreichenden und fuer den betreffenden Eigentuemer empfindlichen Einschraenkungen und stehen somit stets in einem Spannungsverhaeltnis zum grundgesetzlich gewaehrleisteten Eigentumsschutz. Wie diese Kollisionslage zwischen Privatnuetzigkeit und Gemeinwohlinteresse vor dem Hintergrund der von Art. 14 GG gesetzten Grenzen entschaerft werden kann, ist Gegenstand dieser Arbeit. Dabei wird die verfassungsrechtlich zulaessige Reichweite von denkmalschutzrechtlichen Eigentumsbeschraenkungen exemplarisch an zentralen Bestimmungen des Niedersaechsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) aufgezeigt. Besondere Beruecksichtigung findet in diesem Kontext die fuer die Eigentumsdogmatik so wesentliche Entscheidung des BVerfG vom 02.03.1999 (BVerfGE 100, 226). Die dort getroffenen Aussagen bilden daher das verfassungsrechtliche Grundkonzept fuer die Analyse der Verfassungsgemaessheit des NDSchG. Als Ergebnis der Untersuchung wird festgestellt, dass das NDSchG bei restriktiver Auslegung noch verfassungskonform vollzogen werden kann.