Arbeitsschutz und -sicherheit: Erläuterungen und Fachbücher

Schon lange vor Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes standen die Schaffung und die kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen im deutschen Arbeitsrecht im Fokus. Ein effektiver Arbeitsschutz und eine wirksame Unfallvermeidung helfen, Leben und Gesundheit der Beschäftigten wirksam vor Gefahren und Schädigungen zu schützen und die Arbeit menschengerecht zu gestalten. Verlässliche gesetzliche Grundlagen und rechtssichere Rahmenbedingungen für alle Unternehmen und ihre Belegschaft sind dafür unerlässlich. Das wichtigste Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz ist das Arbeitsschutzgesetz. 

Arbeitsschutzgesetz – rechtliche Anforderungen

Das ArbSchG vom 7.8.1996 dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu gewährleisten und kontinuierlich zu verbessern (§ 1 ArbSchG). Es verpflichtet den Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden.  Es gilt mit wenigen Ausnahmen (Haushalt, Seeschiffe, Bergbau) in allen Tätigkeitsbereichen. Geregelt werden insbesondere Arbeitgeber- (§§ 3 ff. ArbSchG) und Arbeitnehmerpflichten (§§ 15–16 ArbSchG), deren Rechte (§ 17 ArbSchG) und die Überwachung (§ 21 ArbSchG). Bei der Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen gibt das Arbeitsschutzgesetz den Unternehmen Gestaltungsspielräume, um den unterschiedlichen Gegebenheiten eines jeden Betriebes gerecht werden zu können.  

Konkretisierung durch Arbeitsschutzverordnungen 

Das Arbeitsschutzgesetz wird durch eine Reihe von Arbeitsschutzverordnungen konkretisiert, die z.B. Maßnahmen für eine sichere Arbeitsstätten- und Arbeitsplatzgestaltung, einen sicheren Arbeitsmitteleinsatz, für Lärmschutz, zur arbeitsmedizinischen Vorsorge, zur Lastenhandhabung oder für den Umgang mit Gefahr- und Biostoffen enthalten. Die technische Sicherheit von Geräten, Produkten und Anlagen, die auf dem Markt bereitgestellt werden, ist Gegenstand des Produktsicherheitsgesetzes.  

 

Aushangpflichtige Gesetze 

Alle Arbeitgeber sind verpflichtet, ihre Belegschaft über ihre Rechte am Arbeitsplatz zu informieren. Für einige dieser Schutzvorschriften gilt eine sog.Aushangpflicht. Arbeitgeber, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die aktuellen Arbeitsschutzgesetze an geeigneter Stelle zugänglich machen, erfüllen nicht nur die vom Gesetzgeber vorgegebene Fürsorgepflicht; sie vermeiden auch Geldbußen und etwaige Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers. 

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