Zimara

Das Prinzip der Überörtlichkeit im Unionsmarkenrecht.

Duncker & Humblot

ISBN 978-3-428-18922-9

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Hardcover

2023

Umfang: 236 S.

Format (B x L): 15,7 x 23,3 cm

Gewicht: 465

Verlag: Duncker & Humblot

ISBN: 978-3-428-18922-9

Produktbeschreibung

Um das Verhältnis der Unionsmarke und der nationalen Marken wird seit der Einführung der Unionsmarke gerungen. Das Verhältnis dieser Marken schlägt sich dabei insbesondere in den Anforderungen an Rechtserwerb, Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung nieder. Das Ausmaß einer rechtserhaltenden Benutzung in der Union war dabei stets am heftigsten umstritten. Doch auch die quantitativen Voraussetzungen einer Bekanntheit in der Union waren in jüngerer Vergangenheit Gegenstand von Kontroversen. Das dem Unionsmarkensystem immanente Koexistenzprinzip verlangt, dass die Anforderungen an Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung eine Signifikanz aufweisen, die der unionsweiten Wirkung der Unionsmarke gerecht wird und es so den nationalen Marken erlaubt mit der Unionsmarke in einem ausgewogenen europäischen Markensystem dauerhaft zu koexistieren. Das Mindestmaß dieser Signifikanzschwelle bildet der Rechtsbegriff 'der mehr als lediglich örtlichen Bedeutung', welcher sich in Art. 8 Abs. 4 UMV findet.

Autorinnen und Autoren

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Hersteller

Duncker & Humblot GmbH

Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin, DE

info@duncker-humblot.de

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