Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
Nomos
ISBN 978-3-7560-1112-4
Standardpreis
Bibliografische Daten
Fachbuch
Buch. Softcover
2023
broschiert.
Umfang: 204 S.
Format (B x L): 15.3 x 22.7 cm
Gewicht: 303
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-7560-1112-4
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Produktbeschreibung
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleistung" ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Autorinnen und Autoren
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