Wolf

Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung

Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Kontroll- und Informationsrechte unter Berücksichtigung der Staatspraxis im Freistaat Sachsen

Nomos

ISBN 978-3-8487-4545-6

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Bibliografische Daten

Buch. Softcover

2017

Umfang: 104 S.

Format (B x L): 15.1 x 22.6 cm

Gewicht: 174

Verlag: Nomos

ISBN: 978-3-8487-4545-6

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Dresdner Vorträge zum Staatsrecht; 10

Produktbeschreibung

"Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt." - Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrechtliche Judikatur durch eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Das Gebiet ist keine Terra incognita - dennoch versiegt der Strom neuer Verfahren nicht. Die Abhandlung liefert eine systematische Übersicht bekannter Problemkreise und deren verfassungsrechtlicher Verortung. Anhand beispielhafter Darstellungen werden Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung aufgezeigt und Grenzen erläutert, infolge derer die Übermittlung von Informationen im Einzelfall unterbleiben kann. Trotz des Fokus auf die Praxis im Freistaat Sachsen ist die Darstellung infolge vergleichbarer Strukturen auf die Bundesländer im Übrigen ebenso übertragbar wie auf das Verhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung.

Autorinnen und Autoren

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Abstract “The government has violated the parliament in its rights.” Every member of government fears giving cause to such an assessment. Especially in the area of parliamentary informational rights and obligations, the constitutional judicature is characterised by its large number of judgements. This field is not terra incognita; however, the string of new lawsuits does not seem to die down. This paper provides a systematic overview of well-known sets of problems and their constitutional lo-calisation. Examples demonstrate the informational rights of parliamentarians vis-à-vis the gov-ernment and illustrate their restrictions, which can cause the transmission of information to be suspended in individual cases. Although the focus is put on legal practice in the Free State of Saxo-ny, the analysis is applicable to the federal states as well as to the relationship between the Bundes-tag and the federal government due to comparable structures.

Produktsicherheit

Hersteller

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland

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www.nomos.de

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