Dr. Roland Reinfeld

Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht

Wettbewerbsvorteile nachhaltig stärken - Innovation sichern - Know-how schützen

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04.06.2025 | Online

 

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Ziel

Konkurrenzklauseln installieren, managen und durchsetzen

Fach- und Führungskräfte sind in Zeiten von Arbeit 4.0 offener denn je für berufliche Veränderungen. Das Ausscheiden von wichtigen Mitarbeitern im kaufmännischen und technischen Bereich kann letztlich nicht verhindert werden. Umso wichtiger ist es, die fortbestehende Loyalität von Know-how-Trägern möglichst sicherzustellen. Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots (Wettbewerbsabrede) stellt dabei nach geltendem Recht die einzige prozessual durchsetzbare Möglichkeit für Arbeitgeber dar, Konkurrenztätigkeiten ausgeschiedener Mitarbeiter zu unterbinden. Die gesetzliche Regelung ist unvollständig, die Rechtsprechung gibt immerhin wertvolle Leitlinien. Dabei hat die Vereinbarung von Wettbewerbsabreden seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) noch an Bedeutung gewonnen.

Schwerpunkte des Seminars sind die rechtlichen Voraussetzungen für die wirksame Vereinbarung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote mit Arbeitnehmern und auch mit Organmitgliedern (Geschäftsführern und AG-Vorständen), der vorausschauende Umgang mit Wettbewerbsverboten im laufenden Anstellungsverhältnis und bei dessen Beendigung sowie das rechtssichere Management der Wettbewerbsabrede in der „Durchführungsphase“ nach beendetem Anstellungsverhältnis.

Das Webinar liefert Ihnen praxisgerechte Lösungen und bietet Raum für Teilnehmerdiskussionen.

Inhalt

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote installieren

  • Arbeitsvertragsinhalt oder gesonderte Urkunde - die Wettbewerbsabrede als gegenseitiger Vertrag
  • Wirksamkeitsvoraussetzungen und Formvorschriften Nichtigkeit und Unverbindlichkeit
  • Karenzentschädigungszusage
  • AGB-Kontrolle
  • Regelungen zum Inkrafttreten
  • Wettbewerbsverbote und Geschäftsgeheimnisschutz
  • Wettbewerbsverbote als angemessene Geheimhaltungsmaßnahme im Sinne des GeschGehG

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote managen

  • Änderung und Anpassung der Wettbewerbsabrede
  • Wettbewerbsverbot bei Beendigung des Arbeitsvertrages
  • Verzicht nach § 75 a HGB
  • Handlungsoptionen für Arbeitgeber bei Kündigung; Lösungserklärung, Aufhebung der Wettbewerbsabrede
  • Wettbewerbsabrede und Kündigungsschutzprozess
  • Wettbewerbsabrede im Aufhebungsvertrag und Prozessvergleich
  • Kündigung wegen unerlaubter Wettbewerbstätigkeit

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote durchführen und durchsetzen

  • Anspruch auf Wettbewerbsunterlassung
  • Anspruch auf Karenzentschädigung; Berechnungsfragen
  • Gegenrechte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
  • Anrechnung anderweitigen Erwerbs und Auskunftsanspruch
  • Durchsetzung im Eilverfahren und Hauptsacheverfahren
  • Vertragsstrafen

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit Organmitgliedern

  • Rechtssicherte Wettbewerbsabreden mit GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen
  • Geltung und Inbezugnahme der §§ 74 ff. HGB
  • Insbesondere: Höhe der Karenzentschädigung
  • Prozessuale Fragen

Sonderkonstellationen

  • Abwerbeverbote und Sperrabreden zwischen Arbeitgebern
  • Wettbewerbsabreden beim Betriebsübergang (§ 613 a BGB)
  • Wettbewerbsabreden in der Insolvenz

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