Wiedereingliedern oder wegsperren?

Terrorismusstrafrecht, Wiedereingliederungsmaßnahmen und Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung

Bis zum Jahr 2020 sind nach Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (heute: DSN) 271 Personen aus Österreich ausgereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak anzuschließen. Davon sind ungefähr 95 Personen aus den Kriegsgebieten nach Österreich zurückgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, wie mit den zurückgekehrten Kämpfern zu verfahren ist. Diese juristische Monografie beschäftigt sich mit dem Umgang der Justiz und des Strafvollzugs mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich. Dabei werden insbesondere das Terrorismusstrafrecht, die aktuellen Strafrechtsreformen zur Terrorismusbekämpfung, wie das TeBG, und konkrete Wiedereingliederungsmaßnahmen, wie die Betreuung durch DERAD, beleuchtet sowie Einblicke in die aktuelle Terrorismusforschung gegeben.

Als konkretes Beispiel für den Umgang mit ausländischen terroristischen Kämpfern in Österreich wird der Fall des Wiener Attentäters Kujtim Fejzulai herangezogen, welcher am 2.11.2020 in der Wiener Altstadt einen Terroranschlag verübte.