Der Anspruch auf rechtliches Gehör

Die praktische tragweite von Fragen des rechtlichen Gehörs wird immer größer, die Rechtsprechung aber immer verzweigter und unberechenbarer, da fast alle Entscheidungen des BVerfG von den Kammern getroffen werden. Die Neubearbeitung informiert über die bereits entschiedenen Fragen, stellt sie in einen größeren systematischen Rahmen und gibt Anwälten und Beratern Argumentationshilfen für neue Fragestellungen.

Schwerpunkte sind die neuen Entscheidungen zur richterlichen Begründungspflicht, zur Überraschungsentscheidung, zur Präklusion verspäteten Vorbringens sowie die Änderungen aufgrund des neuen Eheschließungs- und Kindschaftsrechts. Auch die Kenntnis der verschärften Anforderungen, die die Rechtsprechung an den Nachweis des Beruhens einer Entscheidung auf einer Gehörsverletzung und an die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde stellt, ist für die prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör unerlässlich.