Instrumente der Mengensteuerung im Krankenhausfinanzierungsrecht

Die Krankenhausfinanzierung stellt fu¨r den Gesetzgeber seit Jahrzehnten eine große Herausforderung dar. Einerseits soll der Bevo¨lkerung ein umfassendes Angebot an Gesundheitsleistungen und eine lu¨ckenlose, kontinuierliche Versorgung zur Verfu¨gung gestellt werden. Andererseits steht der Gesetzgeber vor der Aufgabe, die Kosten hierfu¨r so zu begrenzen, dass auch in der Zukunft eine fla¨chendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewa¨hrleistet werden kann. Die Politik ist gefordert, die Menge an erbrachten Gesundheitsleistungen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Mittelverwendung und der langfristigen Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitssystems im Rahmen zu halten.

Zunächst erläutert das Werk die rasche Entwicklung des Krankenhausfinanzierungsrechts in Deutschland. Es zeigt die enorme Vielzahl der Reformierungen auf, mit welchem der Gesetzgeber in den letzten Jahrzehnten versuchte, die Problematik der Mengenausweitung im Krankenhaus und die Kosten hierfür in den Griff zu bekommen. Neben den rechtlichen Grundlagen wird für das bessere Verständnis auch kurz der Ablauf von Budget- und Entgeltverhandlungen zwischen Krankenha¨usern und Kostentra¨gern dargestellt.

Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse der derzeit im Krankenhausfinanzierungsrecht geregelten Mengensteuerungsinstrumente, ihren Anwendungsproblemen, ihrer Rechtmäßigkeit, ihrer Wirksamkeit sowie ihrer Auswirkungen für Krankenhäuser und Patienten. Schließlich wird die Frage beantwortet, ob diese Regelungen tatsa¨chlich der Mengensteuerung dienen und die vorhandenen Instrumente das vom Gesetzgeber gewollte Ziel erfu¨llen. In einem zusammenfassenden U¨berblick wird die Frage beantwortet, wie die vorhandenen Instrumente modifiziert werden ko¨nnen bzw. welche Instrumente ku¨nftig geeignete Mittel zur Mengensteuerung sein ko¨nnten.