Die Patentierung embryonaler Stammzellen

Die Arbeit befasst sich insbesondere vor dem Hintergrund des 2011 ergangenen Br?stle-Urteils des EuGH mit der Zul?ssigkeit von Patenten auf embryonale Stammzellen.
Neben einer detaillierten Analyse der einschl?gigen Rechtsvorschriften wird die Problematik vor allem unter dem Aspekt der Wechselwirkungen zwischen ?ffentlich-rechtlichen Verwertungsverboten und Patentverboten untersucht. Dabei wird herausgearbeitet, dass Patentverbote zwingend an die Vorgaben des ?ffentlichen Rechts gebunden sind und eine Aufstellung eigener Bewertungsma?st?be f?r die patentierte Technologie abseits der Vorgaben des ?ffentlichen Rechts, wie durch das Europ?ische Patentamt, die Biotechnologie-Richtlinie und den EuGH erfolgt, nicht zul?ssig ist.
L?sungsans?tze legen die Patentverbote im Lichte der untersuchten Wechselwirkungen aus und f?hren diese n?her an die Vorgaben des ?ffentlichen Rechts heran. Im Hinblick auf die Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen kommt die Arbeit zu differenzierenden Ergebnissen.
Die Arbeit wurde mit dem Appelhagen-Stifterpreis ausgezeichnet.