Tilmann / Plassmann

Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht

VO 1257/2012 (EPatVO), VO 1260/2012 (EPatÜbersV), EPGÜ, EPGVerfO

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Kommentar

Buch. Hardcover (Leinen)

2024

Rund 2000 S.

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-67435-8

Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare

Produktbeschreibung

Neu geregelt: EU-Einheitspatentsystem.

DIE VORTEILE AUF EINEN BLICK

bietet Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems
klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
Herausgeber und Autoren sind erfahrene Experten

Diese Neuerscheinung

behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Ende 2018 geltenden EU-Einheitspatentsystems:

die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.

Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.

Die Herausgeber

Prof. Dr. Winfried Tilmann und Dr. Clemens Plassmann sind erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des nationalen und internationalen Patentrechts. Sie haben das Projekt Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht seit vielen Jahren begleitet.