Clawback-Klauseln in Vorstandsverträgen

Christian Stemberg widmet sich dem in der Praxis weit verbreiteten Phänomen der sogenannten Clawback-Klauseln. Diese sind inzwischen ein fester Bestandteil der Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern deutscher Aktiengesellschaften. Er geht der Frage nach, weshalb sich diese Vertragsklauseln durchgesetzt haben und welchen Nutzen sie bieten können. Dazu beleuchtet er das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven - der Empirie, Rechtsvergleichung, Rechtsökonomie und Rechtsdogmatik. Nach einer rechtlichen Einordnung der Clawback-Klauseln führt der Autor eine rechtstatsächliche Untersuchung durch, in der er deren Verbreitung in börsennotierten deutschen Unternehmen analysiert. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Clawback-Klauseln in Deutschland mittlerweile fest etabliert sind. Anschließend sucht er nach den Ursachen dieses „Clawback-Booms". Dabei vergleicht er zunächst die Entwicklung in den Vereinigten Staaten und bezieht anschließend die Erkenntnisse der Rechtsökonomie ein. Er stellt fest, dass die überwiegend in den USA durchgeführten Studien nur eingeschränkt auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind. Im weiteren Verlauf setzt sich Stemberg mit rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit und Durchsetzbarkeit von Clawback-Klauseln auseinander. Während ihre aktienrechtliche Zulässigkeit inzwischen weitgehend unstrittig ist, ergeben sich insbesondere aus dem AGB-Recht noch Fragestellungen. Abschließend schlägt der Autor mögliche Lösungsansätze vor, um diese Bedenken zu überwinden. Zudem prüft er, ob Clawback-Klauseln das Potenzial besitzen, in börsennotierten Gesellschaften eine langfristig orientierte und nachhaltige Vergütungsstruktur im Sinne des § 87 Abs. 1 AktG zu fördern.