Rechtsverletzende Benutzung

In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.