Neue Wege in der Statusfeststellung

Die sozialversicherungsrechtliche Statusfeststellung von Erwerbstätigen stellt sich in der Praxis als herausfordernd dar. Vor diesem Hintergrund eröffnet das Sozialversicherungsrecht in § 7a SGB IV die Möglichkeit zur Durchführung eines Statusfeststellungsverfahrens. Dieses wurde im Jahre 2022 grundlegend reformiert.

Die vorliegende Arbeit beleuchtet die daraus resultierenden Veränderungen für den Gegenstand und die Durchführung des Statusfeststellungsverfahrens. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Reduktion auf die sog. Elementenfeststellung sowie die neu eingeführten Instrumente wie das antizipierte Statusfeststellungsverfahren und die Musterbegutachtung. Zudem werden auch die Auswirkungen dieser Veränderungen auf die mit dem Statusfeststellungsverfahren verbundenen beitragsrechtlichen Privilegierungen untersucht.

Darüber hinaus setzt sich die Arbeit mit dem Beschäftigtenbegriff sowie dem Melde- und Beitragseinzugsverfahren als den sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Statusfeststellungsverfahrens auseinander. Ferner werden auch die weiteren förmlichen Feststellungsverfahren des SGB IV untersucht.