Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

Mit der Katastrophenschutzkompetenz des Art. 196 AEUV, der Solidaritätsklausel des Art. 222 AEUV und der Kompetenz für humanitäre Hilfe des Art. 214 AEUV haben im Zuge des Vertrags von Lissabon gleich drei Bestimmungen Eingang in die Verträge gefunden, die den Katastrophenschutz als solchen zum Gegenstand haben. Daneben lassen sich katastrophenschutzrelevante Maßnahmen auf die „Beistandsklausel“ des Art. 122 Abs. 2 AEUV und die Bestimmungen des Titels V EUV (GASP) sowie einige bereichsspezifische Kompetenzen stützen. Der Autor zeigt den Umfang und die (vertikalen) Grenzen der sich insoweit ergebenden Handlungsspielräume der Union auf und ordnet die Bestimmungen systematisch in das primärrechtliche Gefüge ein. In der Praxis sind die sekundärrechtlichen Innen- und Außeninstrumente des europäischen Katastrophenschutzes wie etwa das Gemeinschaftsverfahren zur Förderung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten von großer Relevanz. Sie werden im Einzelnen dargestellt, mit dem primärrechtlichen Befund abgeglichen und in Beziehung zueinander gesetzt.

Informationen zur Reihe:

Schriften zum Katastrophenrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Kloepfer

Die Reihe „Schriften zum Katastrophenrecht“ des an der Humboldt-Universität zu Berlin gegründeten Forschungszentrums Katastrophenrecht (FZK) will dem offenkundigen Forschungsdefizit im Katastrophenrecht entgegenwirken; ein Rechtsgebiet, dessen enorme Bedeutung sich bisher nicht in seiner wissenschaftlichen Durchdringung widerspiegelt. Die Schriften zum Katastrophenrecht bieten ein Forum für alle am deutschen, europäischen und internationalen Katastrophenrecht Interessierten. In die Reihe aufgenommen werden Monographien – einschließlich Tagungsbände, Dissertationen, Habilitationsschriften und sonstige Einzelstudien. Mit der Schriftenreihe soll gerade auch interdisziplinäre Forschung gefördert werden, denn die Vorsorge vor und die Bewältigung von Katastrophen kann nicht allein durch das Recht gemeistert werden. Damit wird ein Beitrag zur Verbesserung des Katastrophenrechts und damit auch des Katastrophenschutzes geleistet.