Schulz

Änderungsfeste Grundrechte

Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwürdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG

Peter Lang

ISBN 978-3-631-57946-6

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Bibliografische Daten

Buch. Softcover

2008

3 Tabellen.

Umfang: XXVIII, 748 S.

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 1000

Verlag: Peter Lang

ISBN: 978-3-631-57946-6

Weiterführende bibliografische Daten

Produktbeschreibung

Diskussionen ueber die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualitaet des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die aenderungsfesten Grundrechte nicht nur einzelfallabhaengig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwuerde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsaenderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwuerdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.

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