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Demokratische Legitimation von Verfassungsrichtern
Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts und des United States Supreme Court
Nomos
ISBN 978-3-8487-3138-1
Standardpreis
Bibliografische Daten
Einzeldarstellung
Buch. Softcover
2016
Umfang: 324 S.
Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm
Gewicht: 494
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-8487-3138-1
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht; 887
Produktbeschreibung
Das seit 1951 im Wesentlichen unveränderte Verfahren zur Wahl der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts ist im Juni 2015 in einem wesentlichen Punkt modifiziert worden. Die vom Bundestag zu wählenden Richter werden nun vom Plenum des Bundestags gewählt und nicht länger von einem zwölfköpfigen Ausschuss.
Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit dieser Änderung im Hinblick auf die demokratische Legitimation der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen, sowie die Möglichkeiten und die Notwendigkeit weiterer Verfahrensänderungen, insbesondere der Einführung einer öffentlichen Anhörung, werden in der Arbeit untersucht. In die Analyse wird auch die Praxis der informellen Absprache der Wahl aufgenommen. Der Vergleich mit dem Berufungsverfahren für den United States Supreme Court dient dazu, die jeweilige verfassungsrechtskulturelle Ausgangsposition darzulegen und die Abhängigkeit der Verfahren von Verfassungsstruktur und Verfassungsrechtskultur aufzuzeigen.
Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit dieser Änderung im Hinblick auf die demokratische Legitimation der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen, sowie die Möglichkeiten und die Notwendigkeit weiterer Verfahrensänderungen, insbesondere der Einführung einer öffentlichen Anhörung, werden in der Arbeit untersucht. In die Analyse wird auch die Praxis der informellen Absprache der Wahl aufgenommen. Der Vergleich mit dem Berufungsverfahren für den United States Supreme Court dient dazu, die jeweilige verfassungsrechtskulturelle Ausgangsposition darzulegen und die Abhängigkeit der Verfahren von Verfassungsstruktur und Verfassungsrechtskultur aufzuzeigen.
Autorinnen und Autoren
Kundeninformationen
Abstract The procedure by which the judges of the Federal Constitutional Court are elected, which had been essentially unchanged since its establishment, was substantively modified in June 2015. The election still has to be held by the Bundestag, but is now accomplished by its plenum and no longer by a twelve-headed committee. This thesis analyzes the constitutional necessity of this modification with regard to the democratic legitimacy of those judges and its consequences as well as the possibility and necessity of further changes, e.g. the implementation of public hearings. The comparison with the appointment procedure for the United States Supreme Court shows the constitutional and cultural origins of these procedures and illustrates the dependence of each on the respective legal and constitutional culture.
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