Erschienen: 31.08.2011 Abbildung von Scholz | Anti-Treaty-Shopping-Regelungen | 2011 | § 50d Abs. 3 EStG im internati... | 311

Scholz

Anti-Treaty-Shopping-Regelungen

§ 50d Abs. 3 EStG im internationalen Vergleich

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2011. Buch. XXXII, 528 S. 5 Tabellen, 35 Statistiken. Softcover

Josef Eul. ISBN 978-3-8441-0066-2

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 790 g

Das Werk ist Teil der Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht; 311

Produktbeschreibung

Vorteile in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) bieten Anreize für Treaty-Shopping. Im typischen Treaty-Shopping-Fall hält ein Investor eine ausländische Zielgesellschaft mittelbar über eine funktionslose ausländische Zwischengesellschaft, die in einem Staat ansässig ist, der über ein günstiges DBA-Netz verfügt. Die Zwischengesellschaft dient dem Zweck, bei Gewinnausschüttungen Quellensteuervorteile aus DBA zu erhalten, die dem Investor bei direktem Einkünftebezug nicht zuständen. Zur Missbrauchsverhinderung hat der deutsche Gesetzgeber § 50d Abs. 3 EStG eingeführt und mit dem Jahressteuergesetz 2007 im Nachgang zu dem sog. Hilversum-II-Urteil des BFH verschärft. Diese Verschärfung führte zu einem „Aufschrei“ in der Literatur. Darüber hinaus unterliegt die neugefasste Norm nun einer EU-rechtlichen Überprüfung im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens. Ein neuer Gesetzesentwurf wird aktuell diskutiert.

Der tragende Gedanke dieser Arbeit ist die Frage, wie andere Gesetzgeber den Missbrauchstatbestand von Treaty-Shopping definieren und wie restriktiv die deutsche Norm im internationalen Vergleich tatsächlich ist. Vor diesem Hintergrund werden in diesem Buch eine spanische, niederländische, schweizerische sowie eine US-amerikanische Regelung, die Treaty-Shopping ebenfalls verhindern, untersucht und mit § 50d Abs. 3 EStG verglichen. Ziel ist, Anhaltspunkte zu Gestaltungsalternativen für den derzeitigen Wortlaut des § 50d Abs. 3 EStG sowie vor allem eine optimierte Norm herauszuarbeiten. Es liegt derzeit keine vergleichbare Untersuchung dazu vor.

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