Die Bedeutung des EG-Kartellrecht für Schweizer Schiedsgerichte

Durch den Entscheid vom 28. April 1992 hat das Schweizer Bundesgericht internationale Schiedsgerichte mit Sitz für grundsätzlich zuständig erklärt, Vertriebs- und andere Marktabsprachen auf Übereinstimmung mit dem EG-Wettbewerbsrecht zu prüfen. Schiedsgerichte- ebenso wie staatliche Gerichte- sind demnach verpflichtet, privatrechtliche Vereinbarungen in kollisions- und sowie sachrechtlicher Hinsicht im Licht des in- und ausländischen Ordnungsrechts zu beurteilen. Dabei ergeben sich vielfältige Anwendungskonstellationen- je nachdem, welchem Recht ein Vertrag untersteht.

Die Autoren untersuchen den bundesgerichtlichen Grundsatzentscheid und mögliche Anwendungsprinzipien durch Schiedsgerichte.