Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009 das Seelsorgegeheimnisgesetz (SeelGG) erlassen.

Im Ersten Teil untersucht die Verfasserin die Rechtsgrundlagen der Seelsorge eingehend. Dabei werden sowohl kirchliche Vorschriften der EKD als auch staatliche Regelungen in StGB, StPO und GG geprüft. Der Zweite Teil befasst sich eingehend mit den gesetzlichen Regelungen zu Geistlichen, insbesondere § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Dabei wird die Rechtslage vor den Gerichtsentscheidungen im Gefängnisseelsorger-Fall dargestellt. Im Dritten Teil werden Gerichtsentscheidungen zu Geistlichen dargestellt und beurteilt. Zunächst werden vier Entscheidungen von 1919 bis 1990 untersucht. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Analyse und Bewertung der Beschlüsse des BGH und BVerfG im Gefängnisseelsorger-Fall. Weiter wird eine 2010 zu yezidischen Geistlichen ergangene Entscheidung des BGH untersucht. Die Autorin stellt vor allem die Auswirkungen des Inhalts der Entscheidungen auf die praktische Arbeit von Seelsorgern und den Schutz des Seelsorgegeheimnisses dar. Der Vierte Teil hat mögliche Gefahren für das Beicht- und Seelsorgegeheimnis durch strafprozessuale und polizeirechtliche Vorschriften zum Gegenstand. Im Fünften Teil werden die aktuellen kirchenrechtlichen Regelungen zu Seelsorgern in den Blick genommen. Im Schwerpunkt werden das SeelGG der EKD aufgeschlüsselt und die Vorschriften bewertet. Dabei wird auf die in den vorherigen Teilen identifizierten „Probleme“ eingegangen. Abschließend wird eine eigene Definition von Seelsorge entwickelt.