Der kommunale Zweckverband als Organisationsform interkommunaler Zusammenarbeit

Der kommunale Zweckverband stellt die wohl wichtigste Form der interkommunalen Zusammenarbeit dar. Beinahe täglich haben die Menschen in diesem Land mit der Arbeit eines Zweckverbandes zu tun: In vielen Bereichen dient der Zweckverband der Absicherung der Daseinsvorsorge.

Insbesondere im Anbetracht des demographischen Wandels und einer höheren Kostenempfindlichkeit auf Seiten kommunaler Hoheitsträger bietet die Bildung kommunaler Zweckverbänden Chancen, die eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch Kommunen zu gewährleisten.

Die Arbeit untersucht den rechtlichen Rahmen des Zweckverbandsrechtes der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei werden Gemeinsamkeiten identifiziert und Unterschiede herausgearbeitet. Die Untersuchung des Zweckverbandsrechtes erfolgt anhand des Lebenszyklus eines Zweckverbandes von dessen Gründung bis zur Auflösung.

Zu Beginn der Arbeit erfolgt eine Darlegung der verfassungsrechtlichen Grundlagen und der wesentlichen Formen der kommunalen Zusammenarbeit. Die Rechtsnatur des Zweckverbandes wird ebenfalls kurz beleuchtet. Es folgt die Erörterung des Prozesses der Zweckverbandsbildung, der möglichen Mitglieder des Zweckverbandes, die rechtlichen Aspekte der Zweckverbandssatzung, der Organe des Zweckverbandes (Zweckverbandsversammlung und Zweckverbandsvorsteher/Zweckverbandsvorsitzender) und der Finanzierung des Zweckverbandes an. Es werden zudem die rechtlichen Rahmenbedingungen der Auflösung und des Zusammenschlusses sowie die Eingliederung von Zweckverbänden erläutert. Einen weiteren Aspekt bildet eine Erörterung der Aufsicht über den kommunalen Zweckverband.

Philip Schmidtke-Mönkediek studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Nach Ablegung des Ersten Juristischen Staatsexamens im Jahre 2017 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst im OLG-Bezirk Düsseldorf und schloss diesen 2020 mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen ab. Während seiner Zeit als Doktorrand arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer deutschen Wirtschaftskanzlei am Standort Düsseldorf. Seit 2023 ist er als Rechtsanwalt tätig. Der Autor gehörte zwischen 2018 und 2023 der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) und von 2020 bis 2023 dem Rat der Stadt Dortmund an. Zudem war er von 2020 bis 2023 Mitglied des Verwaltungsrates eines kommunalen Kreditinstitutes, dessen Träger ein Zweckverband ist.