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Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip
Zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz
Nomos
ISBN 978-3-8487-2822-0
Standardpreis
Bibliografische Daten
Monografie
Taschenbuch. Softcover
2016
Umfang: 86 S.
Format (B x L): 15,3 x 22,7 cm
Gewicht: 140
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-8487-2822-0
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and public finance; 10
Produktbeschreibung
Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat.
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant.
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant.
Autorinnen und Autoren
Produktsicherheit
Hersteller
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden, Deutschland
nomos@nomos.de
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