Die rechtliche Regulierung privater Militärunternehmen

Angola, Sierra Leone, Kosovo, Afghanistan, Irak: Diesen Kriegen und Konflikten der neueren Zeit haben die als Söldner verschrienen privaten Militärunternehmen ihren eigenen Stempel aufgedrückt und damit seit Ende der 1990er Jahre immer mehr das Gesicht vieler kriegerischer Auseinandersetzungen verändert. Schlagwörter wie Blackwater, Abu Ghraib oder Contractors sind längst nicht mehr nur einem Fachpublikum bekannt. Zunehmend kommen auch deutsche Behörden und die Bundeswehr mit diesen neuen Akteuren in Berührung. Sie werden nicht nur von Verbündeten in multinationalen Einsätzen eingesetzt oder begegnen Bundeswehrsoldaten womöglich aufseiten des militärischen Gegners. Immer mehr übernehmen Privatfirmen auch Dienstleistungen für die deutschen Streitkräfte. Dabei fehlt bislang gänzlich ein geschlossenes Regelwerk für den Umgang mit privaten Militärunternehmen.

Alexander Schäfer bietet in diesem Buch eine umfassende Bestandsaufnahme des geltenden deutschen, internationalen und Völkerrechts für private Militärunternehmen. Dabei zeigen sich erhebliche Gesetzeslücken im nationalen Recht. Die Aktivitäten privater Militärunternehmen werden nicht bewusst reguliert. Sowohl bei der Zulassung als auch im Außenwirtschaftsverkehr bestehen kaum Kontrollmechanismen oder Beschränkungen. Der Autor schlägt solche vor. Er setzt dazu bei vorhandenen Strukturen an und ertüchtigt diese für den Umgang mit den spezifischen Gefahren, die von privaten Militärunternehmen ausgehen.