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Erschienen: 03.01.2019

Ruhl / Tolkmitt

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Kommentar
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Kommentar 
3. Auflage 2019. Buch. 1684 S. Hardcover
Carl Heymanns ISBN 978-3-452-28725-0
Das Werk ist Teil der Reihe:
Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert wurden u.a. die folgenden Themen:
  • Neues zur Prüfungsreihenfolge von Eigenart und Verletzung
  • Musterdichte - ein überschätzter Rechtsbegriff?
  • Probleme des großen oder kleinen Schutzumfangs
  • Technische Bedingtheit nach dem Doceram-Urteil des EuGH
  • Anforderungen an Wiedergaben nach dem Jägermeister-Urteil des EuGH
  • Darlegungs- und Beweislast zum Formenschatz
  • Zuständigkeit und Schadensberechnung bei grenzüberschreitenden Verletzungen

Relevant auch für das nationale Designrecht!
  • wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen
  • und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.
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