Klimaanpassungsmaßnahmen und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

Klimaanpassungsmaßnahmen sind in Anbetracht der zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels für den sicheren Fortbestand des ökonomischen und sozialen Wirkungsgefüges der Gesellschaft sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts unabdingbar. Klimaanpassungsmaßnahmen sollen dem Schutz der Gesellschaft, der Natur und der Wirtschaft vor den Folgen des Klimawandels wie z.B. Trockenheitsperioden und Hochwassergefahren dienen. In der Praxis bereits umgesetzte Klimaanpassungsmaßnahmen sind u.a. Linear­beregnungs­anlagen in der Landwirtschaft und die Erhöhung vorhandener Deichlinien.

Aktuell rücken jedoch nicht nur die positiven Effekte von Klima­anpassungs­maßnahmen in den Fokus der Wissenschaft und der Gesellschaft sondern auch deren mögliche negative Auswirkungen auf die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts. Hier setzt diese Dissertation an: Es wird die Naturschutzverträglichkeit ausgewählter Klimaanpassungs­maßnahmen der Landwirtschaft, des Hochwasserschutzes und der städtischen Wasserwirtschaft in der Metropolregion Hamburg analysiert und bewertet. Ziel ist es, die Eingriffsregelung gemäß §14 Abs. 1 und 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) als eines der elementaren Naturschutzinstrumente auf ihre Eignung zur Erfassung und Bewertung der Eingriffsfolgen von Klimaanpassungsmaßnahmen hin zu überprüfen.

Zunächst wird eine naturschutzfachliche Wirkungsprognose, wie in der Planungspraxis gängig, durchgeführt. Dabei finden neben der praxis­üblichen Bewertung der gegenwärtig zu erwartenden Eingriffsfolgen in dieser Dissertation auch Langfristszenarien Anwendung. Die Wirkungsanalyse und Bewertung der Eingriffe erfolgt damit sowohl unter heutigen als auch unter zukünftigen Bedingungen. Anhand der Ergebnisse wird der Anpassungsbedarf der Eingriffsdefinition des §14 Abs. 1 und 2 BNatSchG aufgezeigt und diskutiert. Im Fokus stehen dabei der Konkretisierungsbedarf des Landwirtschaftsprivilegs, die Potenziale und Anforderungen von Szenarien im Rahmen der Eingriffsbewertung sowie die Effektivität der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung.

Die Forschungsarbeit entstand im Rahmen des BMBF-Verbundvorhabens „Klimawandel in der Region zukunftsfähig gestalten: Strategische Anpassungsansätze zum Klimawandel in der Metropolregion Hamburg“ (KLIMZUG-Nord).