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Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie
Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre
Peter Lang
ISBN 978-3-631-62138-7
Standardpreis
Bibliografische Daten
Buch. Hardcover
2011
Umfang: 191 S.
Format (B x L): 14,8 x 21 cm
Gewicht: 360
Verlag: Peter Lang
ISBN: 978-3-631-62138-7
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Schriften zum internationalen und zum öffentlichen Recht; 101
Produktbeschreibung
Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
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