Defizite und Potenziale des wasserrechtlichen Widerstreitverfahrens

DAS Werk zum wasserrechtlichen Widerstreitverfahren

Wasser ist die wichtigste natürliche Ressource für den Menschen. Es handelt sich dabei – im Unterschied zu gesetzlich geschaffenen Verknappungen – um ein von Natur aus knappes Gut. Das Widerstreitverfahren im Wasserrecht dient dazu jene geplante Wasserbenutzung auszuwählen, welche dem öffentlichen Interesse besser dient und ist als Konkurrenzverfahren geregelt.

Das vorliegende Werk widmet sich dem Widerstreitverfahren und dem daran anschließenden Bewilligungsverfahren. Denn das Besondere im WRG ist, dass ein vom tatsächlichen Bewilligungsverfahren getrenntes Verfahren für das Konkurrenzverhältnis festgelegt ist.

Aus dieser Verknüpfung von Bewilligungs- und Widerstreitverfahren resultieren viele –verfahrensrechtliche – Fragestellungen, insbesondere der Zugang und die Teilnahme am Verfahren, welche wiederum vom Ende der Antragsfrist abhängt, und ein effektiver Rechtsschutz, um schlussendlich eine diskriminierungsfreie und sachgerechte (Auswahl-)Entscheidung zu erzielen, bei der das öffentliche Interesse maßgebend ist.

Neben der Darstellung der geltenden Rechtslage, wird unter Berücksichtigung dieser Besonderheiten, sowie verfassungs- und unionsrechtlicher Aspekte de lege ferenda eine Neustrukturierung des Widerstreitverfahrens vorgeschlagen.