Wehrhafte(re) Kommunen

Wenn sich Populisten und Extremisten kommunalpolitisch engagieren, stellt dies Kommunen vor die schwierige Frage, wie sie damit umgehen sollen - und umgehen dürfen.

Basierend auf einem Rechtsgutachten, das der Autor für die Körber-Stiftung verfasst hat, beschäftigt sich das Werk mit der Frage, mit welchen rechtlichen Mitteln der Einfluss von Verfassungsfeinden in und auf Kommunen wirksam eingedämmt werden kann. Ausgehend vom Konzept der wehrhaften Demokratie und seinen Grenzen richtet sich der Blick hierbei v. a. auf die Präsenz solcher Personen in kommunalen Vertretungskörperschaften; des Weiteren werden mögliche Anforderungen an die Verfassungstreue von Hauptverwaltungsbeamten vor, während und nach ihrer Wahl diskutiert. Entsprechende Kontrollinstrumente und ihre Anwendungsbedingungen stellt der Band ebenso kompakt wie konzise vor. Eine Pflichtlektüre für alle, die der wehrhaften Demokratie auch und gerade auf kommunaler Ebene zur Durchsetzung verhelfen wollen!

Dr. Klaus Ritgen ist Referent beim Deutschen Landkreistag in Berlin.