Noven nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Der gerichtliche Entscheid beruht auf dem Tatsachenmaterial, das nach den Vorschriften des Verfahrensrechts beigebracht wird. Beachtlich sind letztlich nur die frist- und formgerecht in den Prozess eingeführten Tatsachen und Beweismittel. Es ist insofern von grosser Bedeutung, bis zu welchem Zeitpunkt der Sachverhalt frei vorgetragen und unter welchen Voraussetzungen später noch Neues vorgetragen werden darf. Vor dem Hintergrund des Spannungsfelds von Wahrheitsfindung und Verfahrensbeschleunigung wurde die zeitliche Grenze für das Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel in den kantonalen Prozessordnungen unterschiedlich festgelegt. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens der Schweizerischen Zivilprozessordnung war die Ausgestaltung des Novenrechts dementsprechend umstritten.

Die vorliegende Abhandlung analysiert die letztlich vom Gesetzgeber in den Artikeln 229, 317 und 326 ZPO gewählte Konzeption. Die Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, insbesondere Praktikern aus Justiz und Advokatur einen schnellen, aber auch fundierten Zugang zu einem breit und kontrovers diskutierten Thema zu ermöglichen.