Whistleblowing im Krankenhaus

Whistleblowing -- hochaktuell, gesellschaftlich umstritten und gesetzgeberisch im Wandel. Durch das Inkrafttreten des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Jahr 2019 ist die Rechtslage für den sog. Whistleblower auf einen neuen Grundstein gestellt worden. Wie wirken sich die Gesetzgebungen der vergangenen Jahre auf die mögliche Strafbarkeit jener aus, die Informationen und Verhaltensweisen offenlegen, die sie als Missstand und abhilfebedürftig einschätzen?

Raimund Reuling untersucht das Strafbarkeitsrisiko der Whistleblower und betrachtet exemplarisch die Situation in deutschen Krankenhäusern als elementarste Orte des Gesundheitswesens, denen in den vergangenen Jahren wirtschaftlich bedingte Missstände nachgesagt wurden. Von Zeit zu Zeit wandten sich Krankenhausbeschäftigte bisweilen gar an Journalisten und berichteten anonym von potenziell patientengefährdenden Zuständen.

Die Arbeit verfolgt dabei einen ganzheitlichen Ansatz. Neben den Voraussetzungen einer Strafbarkeit berücksichtigt sie auch die praktisch relevanten Grundzüge des Arbeits- und Verfassungsrechts. Mit Fokus auf das Geschäftsgeheimnisgesetz wird dargelegt, welche Probleme die deutsche Gesetzgebung mit sich bringt, wie dies das Strafbarkeitsrisiko des Whistleblowers beeinflusst und welchen offenen Fragen und Schwierigkeiten sich die Rechtsprechung in den kommenden Jahren wird stellen müssen -- insbesondere dann, wenn eine Gesetzgebung in Konflikt mit ihren europarechtlichen Vorgaben gerät. Dies im Blick, naht durch die Whistleblowing-Richtlinie der Europäischen Union bereits die nächste Gesetzgebung.