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Staatliche Regulierung digitaler Dienste im EU-Ausland
Die Vereinbarkeit deutscher Mediengesetze mit der E-Commerce-RL
Tectum Verlag
ISBN 978-3-689-00048-6
Standardpreis
Bibliografische Daten
Fachbuch
Buch. Softcover
2024
Umfang: 118 S.
Format (B x L): 14,8 x 21 cm
Gewicht: 182
Verlag: Tectum Verlag
ISBN: 978-3-689-00048-6
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Young Academics: Medienrecht und Medienwirtschaft; 3
Produktbeschreibung
Vor Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) wurden in Deutschland eine Reihe gesetzlicher Regelungen erlassen, die darauf abzielen, die primär im EU-Ausland ansässigen Anbieter großer Onlineplattformen in die Pflicht zu nehmen.
Michael Otto Reitz untersucht anhand ausgewählter Vorschriften im NetzDG, MStV, JMStV und JuSchG, inwieweit die einzelstaatliche Regulierung digitaler Dienste den freien Verkehr im Binnenmarkt einschränkt und inwieweit sie gegen das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) verstößt. Dabei prüft er insbesondere, ob die Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 ECRL auch abstrakt-generelle Regelungen erfasst und ob die ECRL auf Vorschriften, die der Sicherung des Medienpluralismus dienen, überhaupt anwendbar ist.
Michael Otto Reitz untersucht anhand ausgewählter Vorschriften im NetzDG, MStV, JMStV und JuSchG, inwieweit die einzelstaatliche Regulierung digitaler Dienste den freien Verkehr im Binnenmarkt einschränkt und inwieweit sie gegen das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) verstößt. Dabei prüft er insbesondere, ob die Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 ECRL auch abstrakt-generelle Regelungen erfasst und ob die ECRL auf Vorschriften, die der Sicherung des Medienpluralismus dienen, überhaupt anwendbar ist.
Autorinnen und Autoren
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