Rahe

Begriff und Bedeutung der Staatspraxis in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Peter Lang

ISBN 978-3-631-60572-1

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Bibliografische Daten

Buch. Hardcover

2011

Umfang: 322 S.

Format (B x L): 14,8 x 21 cm

Gewicht: 530

Verlag: Peter Lang

ISBN: 978-3-631-60572-1

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Rechtspolitisches Symposium; 10

Produktbeschreibung

Die Arbeit untersucht Begriff und Bedeutung der Staatspraxis in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Beispiele sind die auflösungsgerichtete Vertrauensfrage, das Umlaufverfahren der Bundesregierung oder die Stimmführerschaft im Bundesrat. Dort, wo der Verfassung keine konkreten Vorgaben zu entnehmen sind, werden aus der Praxis heraus ungeschriebene Regeln entwickelt. Wer legt diese Regeln fest? Von wem müssen sie anerkannt werden? Wen binden sie? Welche wissenschaftlichen Ansätze (von Jellinek über Smend und Hesse bis hin zu Häberle und Bryde) sind zur Beurteilung der verfassungsprozessualen Bedeutung der Staatspraxis vorhanden? Schließlich werden aus der Rechtsprechung konkrete Maßstäbe für eine solche Staatspraxis abgeleitet, die verfassungsrechtlich relevant ist.

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