Legitimatoren ohne Einfluss?

Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale militärische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen über die Entsendung bewaffneter Streitkräfte in fünf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europäischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden.

Bemerkenswerterweise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivitäten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zusätzliche Instrumente für die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europäischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Information zur Reihe:

Europäische Schriften

Herausgegeben vom Institut für Europäische Politik

Das Institut für Europäische Politik e.V. (IEP) zählt zu den führenden außen- und europapolitischen Forschungseinrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland. Es arbeitet – europäisch vernetzt und interdisziplinär ausgerichtet – an der Schnittstelle von Wissenschaft, Politik, Verwaltung und politischer Bildung. Aufgabe des IEP ist es, die Probleme der europäischen Politik und der Integration wissenschaftlich zu untersuchen und die praktische Anwendung der Untersuchungsergebnisse zu fördern. Zu den Themenschwerpunkten zählen:n Grundfragen der europäischen Integration und die institutionelle Entwicklung der EU;n deutsche Europapolitik;n Erweiterung und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union;n Europäische Außen- und Sicherheitspolitik (GASP/ESVP);n Entwicklung und Reform zentraler Politikfelder der EU.Die Veröffentlichungen des IEP präsentieren Erträge der Integrationsforschung und bieten einen wissenschaftlich fundierten Einblick in aktuelle Fragen der europäischen Integration.