Außenwirtschaftsrecht

Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert Verfahrensschritte und Rechtsbehelfe und klärt Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sogenannten Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.

erläutert neben der neugefassten Dual-Use-VO (VO 2021/821) das AWG, die AWV und das SanktDG und dokumentiert alle Anlagen und Anhänge. Aktuell berücksichtigt sind das Gesetz zur Änderung CWÜ-AusfG sowie außenwirtschaftlicher Vorschriften und die 21. AWV-ÄndVO. Auf Embargomaßnahmen, etwa im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, wird speziell eingegangen.