Erschienen: 07.06.2004 Abbildung von Nieder | Die Patentverletzung | 1. Auflage | 2004 | beck-shop.de

Nieder

Die Patentverletzung

Materielles Recht und Verfahren

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Einzeldarstellung

Buch. Softcover

2004

XVI, 260 S

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-47359-3

(In Gemeinschaft mit Wiley Verlag)

Gewicht: 419 g

Produktbeschreibung

Praxiswissen macht durchsetzungsfähig

Der aktuelle Grundriss

führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und ihrer Verfolgung ein. Der Band

  • zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
  • behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
  • erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.

Aus dem Inhalt

  • Wortsinn des Patents
  • Äquivalenz
  • Verletzungshandlung
  • Unterlassungsanspruch
  • Schadensersatzanspruch
  • Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
  • Entschädigungsanspruch
  • Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
  • Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
  • Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
  • Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
  • Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
  • Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
  • Verteidigung des Beklagten
  • Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
  • Kosten
  • Negative Feststellungsklage
  • Verfügungsverfahren
  • Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.

Die praktische Arbeitshilfe für

Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Richter.

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