Der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz

Bei der Finanzausstattung der Gebietskörperschaften kommt dem kommunalen Finanzausgleich eine wesentliche Bedeutung zu. Die Ausgabe enthält eine praxisorientierte Darstellung dieser wichtigen Rechtsmaterie und berücksichtigt primär die Fragen und Problemstellungen der Kommunen.

Das Werk enthält das Gesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG –) vom 7. Dezember 2022, das das – für verfassungswidrig erklärte und noch bis zum 31.12.2023 gültige – LFAG a.F. ersetzt. Es berücksichtigt alle Novellierungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes (a.F.). Detailliert eingegangen wird u.a. auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 16.12.2020, welche den kommunalen Finanzausgleich mit der Landesverfassung für unvereinbar erklärt, auf Schlüsselzuweisungen A, Schlüsselzuweisungen B, Schlüsselzuweisungen C, Investitionsschlüsselzuweisungen, Straßenzuweisungen, Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsstock, Zuweisungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie sowie den im Februar 2022 eingebrachten Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung hinsichtlich der anteiligen Schuldenübernahme für rheinland-pfälzische Kommunen. Mit Übersichten, Tabellen und Formblattmuster wird die Darstellung komplettiert. Der Anhang enthält die für den Finanzausgleich relevanten bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen, wichtige Verwaltungsvorschriften und für die Haushaltswirtschaft der Kommunen zu beachtende Rundschreiben.

Die praktische Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich für alle (Verbands)Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Fraktionen und Mandatsträger, Verwaltungsschulen und Verwaltungsgerichte, interessierte Personen und Institutionen.

Begründet von Oberbürgermeister und Landrat a.D. Albert Nell, nach Tätigkeit als Referent für kommunale Finanzen, für den Finanzausgleich, das Gemeindehaushaltsrecht sowie das Kassen- und Rechnungswesen im Innenministerium zuständig, wird das Werk nunmehr von Ernst Beucher, dem Geschäftsführenden Direktor des Landkreistages Rheinland-Pfalz a.D., zuvor Referent im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz und Jürgen Hesch, Beigeordneter beim Landkreistag Rheinland-Pfalz fortgeführt. Die Autoren behandeln die Materie des kommunalen Finanzausgleichs fachkompetent und praxisnah.