Das subjektiv-öffentliche Recht des Gemeindebürgers
Zur Bindungswirkung kommunaler Bürgerentscheide
Peter Lang
ISBN 978-3-631-86155-4
Standardpreis
Bibliografische Daten
Fachbuch
Buch. Softcover
2021
Dissertation.
Umfang: 268 S.
Format (B x L): 14.8 x 21 cm
Gewicht: 351
Verlag: Peter Lang
ISBN: 978-3-631-86155-4
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht
Produktbeschreibung
Die Arbeit untersucht, ob und wie aus den kommunalverfassungsrechtlichen Normen über die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden ein subjektiv-öffentliches Recht des Gemeindebürgers herzuleiten ist. Hierdurch könnte er die Beachtung des Bürgerentscheids und seines Ergebnisses vonseiten des gewählten Vertretungsorgans einklagen ¿ wohingegen er sonst auf die Kommunalaufsicht angewiesen wäre, deren Einschreiten der Einzelne jedoch nicht beanspruchen kann, da sie allein im objektiv-öffentlichen Interesse handelt. Die Autorin analysiert hierzu die verwaltungs- und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, legt die relevanten Normen aus und entwickelt abschließend einen eigenen Lösungsweg, der zwischen den Ansätzen aus der Rechtsprechung und der Gesetzesauslegung vermittelt.
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