Müller

Das subjektiv-öffentliche Recht des Gemeindebürgers

Zur Bindungswirkung kommunaler Bürgerentscheide

Peter Lang

ISBN 978-3-631-86155-4

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2021

Dissertation.

Umfang: 268 S.

Format (B x L): 14.8 x 21 cm

Gewicht: 351

Verlag: Peter Lang

ISBN: 978-3-631-86155-4

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht

Produktbeschreibung

Die Arbeit untersucht, ob und wie aus den kommunalverfassungsrechtlichen Normen über die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden ein subjektiv-öffentliches Recht des Gemeindebürgers herzuleiten ist. Hierdurch könnte er die Beachtung des Bürgerentscheids und seines Ergebnisses vonseiten des gewählten Vertretungsorgans einklagen ¿ wohingegen er sonst auf die Kommunalaufsicht angewiesen wäre, deren Einschreiten der Einzelne jedoch nicht beanspruchen kann, da sie allein im objektiv-öffentlichen Interesse handelt. Die Autorin analysiert hierzu die verwaltungs- und verfassungsgerichtliche Rechtsprechung, legt die relevanten Normen aus und entwickelt abschließend einen eigenen Lösungsweg, der zwischen den Ansätzen aus der Rechtsprechung und der Gesetzesauslegung vermittelt.

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