Klärung von Eignungszweifeln im Fahrerlaubnisrecht

Die Klärung von Eignungszweifeln dient im Fahrerlaubnisrecht dem Grundprinzip der Verkehrssicherheit. Grundlage dafür ist die aus Artikel 2 Abs. 2 GG folgende und für alle staatlichen Instanzen geltende Schutzpflicht, das Leben und die körperliche Unversehrtheit aller Menschen in Deutschland vor Bedrohungen umfassend zu schützen. Um andere Verkehrsteilnehmer:innen effektiv vor Risiken durch ungeeignete oder nicht mehr geeignete Fahrzeugführer:innen zu schützen, muss es rechtsstaatliche Verfahren geben, die als profunde und sachliche Entscheidungsgrundlagen für die Entscheidungen von Fahrerlaubnisbehörden und Verwaltungsgerichten dienen. Diese Verfahren werden vorgestellt und praxisnah erläutert.

NEU in der 3. Auflage:

• Komplette Überarbeitung und Aktualisierung der Auflage von 2017
• die bevorstehende Legalisierung von Cannabis wird bereits berücksichtigt
• Einarbeitung neuester Gerichtsentscheidungen, die u.a. die Bereiche Drogen, Alkohol, Krankheiten und charakterliche Mängel betreffen
• Berücksichtigung von Denkanstößen aus Wissenschaft und Verkehrspolitik

Das Buch bietet eine ausführliche Kommentierung der für die Prüfung der Fahreignung einschlägigen Vorschriften. Daneben stellen die Autoren in einer Übersicht dar, zu welchem Zeitpunkt welche Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde notwendig sind. Wichtige Urteile werden z. T. im Originaltext wiedergegeben, so dass das Werk die Vorteile eines Case-Book und einer Kommentierung miteinander verbindet.

Es enthält einen psychologischen Teil, um dem Praktiker verständlich die medizinisch-psychologischen Teile der Fahreignungsprüfung zu vermitteln, so dass der eventuelle Verfahren rechtssicher durchführen kann (etwa Stichwort: korrekte Fragestellung bei der Aufforderung ein medizinisch-psychologische Gutachten beizubringen).

Durch seine die verschiedenen Aspekte verbindende Darstellung von kommentierten Vorschriften, Handlungsempfehlungen und medizinisch-.psychologischem Grundwissen erhält der Praktiker in der Fahrerlaubnisbehörde, aber auch der Polizist oder Anwalt ein kompaktes Werk an die Hand, das die Thematik erschöpfend abhandelt.

Die Darstellung macht es auch möglich, das Buch unmittelbar für die Erstellung von Textbausteinen zu verwenden.

Autoren:

Prof. Dr. Dieter Müller, Leiter des Studienbereichs Verkehrswissenschaften an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), Schriftleiter der Zeitschrift Die Polizei
Regierungsdirektor Dr. Adolf Rebler, Regierung der Oberpfalz
Dr. rer. nat. Udo Kranich, Verkehrspsychologe