Mörth

Das Legalitätsprinzip

Gesetzesvorbehalt und Determinierungsgebot im österreichischen Recht

Verlag Österreich GmbH

ISBN 978-3-7046-8299-4

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2020

Umfang: XVI, 330 S.

Format (B x L): 15,5 x 23,5 cm

Verlag: Verlag Österreich GmbH

ISBN: 978-3-7046-8299-4

Weiterführende bibliografische Daten

Das Werk ist Teil der Reihe: Juristische Schriftenreihe; 279

Produktbeschreibung

Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt

Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.

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