
Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze
Nomos
ISBN 978-3-7489-2585-9
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Bibliografische Daten
eBook. PDF
2021
Umfang: 392 S.
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-7489-2585-9
Weiterführende bibliografische Daten
Das Werk ist Teil der Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Produktbeschreibung
Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und Länder die Aufgabe der Ausführung der Bundesgesetze. Hierbei können sie die jeweils andere förderal Ebene schädigen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Auslösen von Haftungsansprüchen im Außenverhältnis zu Dritten. Solche Ansprüche können leicht hohe Beträge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und Länder einander für die ordnungsgemäße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungeklärte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit näher untersucht.
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