Die grundlegenden Entscheidungen des EuGH zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr

Ziel

Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr stellt regelmäßig den Kern einer jeden markenrechtlichen Angelegenheit dar. Allerdings hat sich die Rechtsprechung des EuGHs zur Verwechslungsgefahr in den letzten 20 Jahren stetig weiterentwickelt und es wurden immer wieder neue Grundsätze aufgestellt. In diesem e-Learning präsentiert Ihnen unser Experte - seit über 15 Jahren ausschließlich im Markenrecht tätig und Mitautor eines Praktiker-Kommentars zur Unionsmarkenverordnung - die wesentlichen Entscheidungen des EuGHs, die Sie kennen müssen und zeigt Ihnen anhand dieser Rechtsprechung wie das Vorliegen der Verwechslungsgefahr geprüft wird.

Inhalt

1. Einleitung 
2. EuGH, Urt. v. 11.11.1997, C-251/95
3. EuGH, Urt. v. 29.09.1998, C-39/97
4. EuGH, Urt. v.  22.06.1999, C-342/97
5. EuGH, Urt. v. 28.04.2004, C-3/03 P
6. EuGH, Urt. v. 06.10.2005, C-120/04
7. EuGH, Urt. v. 12.01.2006, C-361/04 P
8. EuGH, Urt. v. 27.04.2006. C-145/05 P
9. EuGH, Urt. v. 18.07.20013, C-252/12
10. EuGH, Urt. v. 19.03.2015, C-182/14 P
11. EuGH, Urt. v. 04.03.2020, C-328/18 P
12. Zusammenfassung und Schlusswort

Stand 08/2021