Ankündigung Erscheint vsl. März 2020 Abbildung von Mes | Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG | 5. Auflage | 2020

Mes

Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG

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Kommentar

5. Auflage 2020. Buch. Rund 1807 S. Hardcover (In Leinen)

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-73515-8

Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Produktbeschreibung

Der Kompakte mit dem großen Überblick zum PatG und GebrMG.

VORTEILE AUF EINEN BLICK
  • bestens bewährter Praxiskommentar
  • rechtsprechungsorientiert
  • wichtige Nebenvorschriften im Textanhang
Der »Mes«
stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

Die 5. Auflage berücksichtigt u.a.
  • die Neuerungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
  • die Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren.
Die Rechtsprechung des BGH sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt, insbesondere der Bereich der sogenannten Äquivalenz – die Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut- bzw. wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Autoren

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