Merbecks

Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts

Mohr Siebeck

ISBN 978-3-16-163346-1

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2024

Umfang: XVII, 216 S.

Format (B x L): 23,2 x 15,5 cm

Gewicht: 363

Verlag: Mohr Siebeck

ISBN: 978-3-16-163346-1

Weiterführende bibliografische Daten

Produktbeschreibung

Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.

Autorinnen und Autoren

Produktsicherheit

Hersteller

Jana Trispel

Wilhelmstraße, 18
72074 Tübingen, DE

trispel@mohrsiebeck.com

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