Der Wegfall der kollektivvertraglichen Betriebsvereinbarungsermächtigung

Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit der Frage des Schicksals von Betriebsvereinbarungen,

welche aufgrund einer im Kollektivvertrag enthaltenen Ermächtigung abgeschlossen wurden, deren kollektivvertragliche Grundlage dann jedoch entfallen ist.



Dabei werden insbesondere folgende Fragestellungen behandelt:

- Welche Anforderungen sind an kollektivvertragliche Betriebsvereinbarungsermächtigungen zu stellen?
- Welche Konstellationen auf Kollektivvertragsebene können zum Wegfall der kollektivvertraglichen Betriebsvereinbarungsermächtigung führen?
- Ist ein Fortbestand der Betriebsvereinbarung trotz des Wegfalls ihrer kollektivvertraglichen Ermächtigung möglich?
- Teilt die Betriebsvereinbarung das rechtliche Schicksal ihrer kollektivvertraglichen Grundlage und resultiert aus diesem Umstand der Entfall der Betriebsvereinbarung?
- Ist für die Beurteilung des Fortbestands oder Wegfalls der Betriebsvereinbarung eine Differenzierung nach dem Grund des Wegfalls der kollektivvertraglichen Ermächtigung geboten?
- Auf welche verfassungsrechtlichen Aspekte ist im Zusammenhang mit dem Entfall einer Betriebsvereinbarung nach Wegfall ihrer kollektivvertraglichen Ermächtigung Bedacht zu nehmen?