Dr. Markus Hecht

Markenrecht

Einführung in das deutsche und europäische Markenrecht

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03.04.2025 | Online

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Ziel

Der Schutz von Marken gewinnt ständig an Bedeutung und Marken sind zu wertvollen Gütern geworden. Das Seminar führt in die Grundlagen des deutschen und europäischen Markenrechts unter Berücksichtigung der aktuellsten europäischen Entwicklungen ein. Im Mittelpunkt stehen die Schutzfähigkeit von Zeichen, die Markenverletzung und die Schranken des Markenrechts. Unsere Referentin erläutert Ihnen anhand zahlreicher Praxisbeispiele die typischen Abläufe von der Markenfindung über deren Eintragung bis zur Durchsetzung. Abgerundet wird das Seminar durch die Darstellung der Grundzüge des Prozessrechts bei Markenverletzungen sowie der Darstellung der Schranken des Markenschutzes.

Inhalt

Arten von Kennzeichen, was ist eine Marke?
Was kann als Marke eingetragen werden? Eintragungsvoraussetzungen in Unionsmarkenverordnung (UMV) und MarkenG
- Markenfähigkeit des Zeichens: Technische Lösung? Wertgebende Form? etc.
- Absolute Schutzhindernisse, insbesondere fehlende Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis
- Verkehrsdurchsetzung
Anmeldung von nationalen Marken und Unionsmarken
- Welche Marke ist die richtige?
- Formale Anforderungen
- Verfahren vor DPMA und BPatG
- Verfahren vor EUIPO, EuG und EuGH
Widerspruch und Löschungsverfahren
Markenverletzung – Kennzeichenmäßige Benutzung des verletzenden Zeichens
Markenverletzung – Verwechslungsgefahr
- Kennzeichnungskraft der Klagemarke
- Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
- Ähnlichkeit der Zeichen – klanglich, bildlich, begrifflich
- Mittelbare und unmittelbare Verwechslungsgefahr
Markenverletzung – Verfahren, Rechtsfolgen
Schranken des Markenrechts
- Erschöpfung
- Rechtserhaltende Markenbenutzung
- Freie Benutzung