Der "erzwungene" Technologietransfer in China

Das Thema der Arbeit beschäftigt die Politik und Wissenschaft bereits seit längerem. Insbesondere im Jahr 2018 kam es zu einem Höhepunkt der Kritik, als die USA ihren Section 301 Untersuchungsbericht bezüglich des 'erzwungenen' Technologietransfers in China veröffentlichten. Die Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die oftmals nicht näher begru¨ndeten Vorwu¨rfe im Rahmen des 'erzwungenen' Technologietransfers in China 2018 und die Veränderungen der Rechtslage bis Ende 2023 aus rechtlicher Sicht genauer, arbeitet die Kernprobleme heraus und formuliert Lösungsvorschläge. 2018 ermöglichten dabei unter anderem sowohl die Formulierung der Vorschriften, als auch der, aus deutscher Sicht nicht effektive, Rechtsschutz, Leistungsanforderungen, wie Technologietransferanforderungen. Durch einige der Maßnahmen und Praktiken des 'erzwungenen' Technologietransfers 2018 hat China zudem gegen WTO-Verpflichtungen verstoßen. Seitdem kam es zu einigen Veränderungen in Chinas regulatorischem Umfeld, welche sich teils positiv auf die Kernprobleme auswirkten. Die wesentlichste Herausforderung ist hierbei jedoch, diese Veränderungen auch tatsächlich umzusetzen.