Löffelmann

Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Duncker & Humblot

ISBN 978-3-428-18620-4

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Bibliografische Daten

Fachbuch

Buch. Softcover

2022

Umfang: 137 S.

Format (B x L): 15,7 x 23,3 cm

Gewicht: 220

Verlag: Duncker & Humblot

ISBN: 978-3-428-18620-4

Produktbeschreibung

Die 'Überwachungsgesamtrechnung' wird als 'doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung' verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Überwachungsmaßnahmen ausgehenden Belastungen für Betroffene auch die Folgen berücksichtigt werden müssen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche 'Rechnung' auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes möglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Überwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer 'Überwachungsgesamtrechnung' ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.

Autorinnen und Autoren

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Hersteller

Duncker & Humblot GmbH

Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin, DE

info@duncker-humblot.de

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